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Brutalstmöglicher Rücktritt

Tuesday, May 25th, 2010

Roland Kochs angekündigter Rücktritt von allen politischen Ämtern hat auch mich überrascht. Während ich damit rechnete, dass er nur auf den erfolgsversprechenden Moment wartet, um irgendwann als Kanzlerkandiat ins Rennen zu ziehen, endet jetzt anscheinend seine politische Karriere. Bevor nun aber – wie es am Ende von Zeitabschnitten oft der Fall ist – durch die Bank sentimentale Rührseligkeit und unkritsche Lobhudelei unter Vernächlässigung kritikwürdiger Punkte ausbricht, sei an dieser Stelle noch schnell an Roland Kochs glorreiche Rolle als brutalstmöglicher Aufklärer der Hessen-CDU-Spendenaffäre erinnert.

In Anbetracht der Tatsache, dass sich Koch seiner “Sternsingerlüge” im Jahr 2000 erdreistete, könnte man natürlich auch einfach feststellen: Roland Kochs Rücktritt ist nachvollziehbar und kommt nicht überraschend, sondern lediglich 10 Jahre zu spät.

Lücken im Nichtraucherschutzgesetz

Tuesday, March 4th, 2008

Während die CSU bzgl. des bayerischen Nichtraucherschutzgesetzes schon ans Zurückrudern denkt, schlawinert derweil in München eine große Disko einfach um das Gesetz herum. (more…)

“Seeheim-Jugenheimer Erklärung” II: Hintergründe und Reaktionen

Tuesday, February 12th, 2008

Inspiriert von der fast wortgleichen Zwingenberger Erklärung hat mein Vater eine ähnliche Aktion auch für seinen Wohnort Seeheim-Jugenheim angestoßen, wie inzwischen auch das Echo, die hiesige Regionalzeitung, berichtet. Der genaue Wortlaut der Seeheim-Jugenheimer Erklärung findet sich im vorherigen Eintrag. Mit der Erklärung war er auch im Vorfeld der hessischen Landtagswahl zum Unterschriftensammeln an den Infoständen der Parteien. Interessant waren deren Reaktionen. (more…)

Gelungene Aktion gegen rechtsextreme Präsenz

Monday, February 11th, 2008

Im Vorfeld der vor kurzem abgehaltenen hessischen Landtagswahl hatten es die rechtsextremen Parteien nicht leicht. Landesweit, weil ihnen Roland Koch und seine Hessen-CDU mit einem latent(?) fremdenfeindlichen Wahlkampf die Wähler abspenstig machen wollten. An der Bergstraße, zum Beispiel in Seeheim-Jugenheim, aus einem viel schöneren Grund: (more…)

Elektronische Fußfesseln für Langzeitarbeitslose

Monday, November 12th, 2007

Christean Wagner (CDU), gab 2005 als hessicher Justizminister eine denkwürdige Pressemitteilung heraus. Gar nicht so erstaunlicherweise war die zwar schon nach wenigen Tagen nicht mehr verfügbar, aber ein Kollege von mir hatte sie damals rechtzeitig selbst von der Homepage des Ministeriums heruntergeladen. Und mir heute gezeigt (Danke, Niels!).

Der großartige Satz daraus lautet: “Die elektronische Fußfessel bietet damit auch Langzeitarbeitslosen und therapierten Suchtkranken die Chance, zu einem geregelten Tagesablauf zurückzukehren und in ein Arbeitsverhältnis vermittelt zu werden.”

Aber besser selbst lesen. Seite 1, Seite2.

Großes Kino, das damals wohl auch für einige Aufregung sorgte. Dabei war das natürlich alles nur ein großes Missverständnis und nicht so gemeint. Na dann…